Was die Wahlen für Ägypten bedeuten

Diesmal aber wirklich: In Ägypten soll ein Parlament gewählt werden. In zwei Etappen im Oktober und November werden die Wähler zur Wahlurne gebeten. Das gab die Wahlkommission Ende vergangenen Monats in Kairo bekannt. Doch die Jubelstürme über eine vermeintliche Demokratisierung des Landes am Nil bleiben aus. Es überwiegt die Skepsis: Bereits mehrfach waren die ursprünglich für … Was die Wahlen für Ägypten bedeuten weiterlesen

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SPD: Mission Attacke

"Die SPD steckt in der größten Krise ihrer jüngeren Geschichte", habe ich am 24. Juli geschrieben. Langsam zeigt sich: Am Ende des Tunnels, an dem Albig, Maas, Nahles & Co. in den vergangenen Wochen und Monaten so fleißig gegraben haben, könnte sich doch ein Licht verbergen.  Vielleicht - wer weiß - sogar die größte Chance … SPD: Mission Attacke weiterlesen

Falsches Signal

Bundestagspräsident Norbert Lammert will al-Sisis Besuch in Berlin Anfang Juni aufgrund der Menschenrechtsverletzungen in Ägypten nicht beiwohnen. Ein falsches Signal. Die ägyptische Justiz hat Ex-Präsident Mohammed Mursi zum Tode verurteilt, zahlreiche Muslimbrüder sitzen in Haft, die von Präsident Abd al-Fattah al-Sisi versprochenen Parlamentswahlen scheinen in weiter Ferne. Dass die autoritäre Repressionspolitik des Ex-Armeechefs gegenüber den … Falsches Signal weiterlesen