(Copyright des Bildes bei vazovsky, Flickr.com)

Ich war selbst an einer Schule, an der fast nichts funktionierte.

Die Schul-PCs nicht, die neuen Beamer – soweit es solche in den alten Räumen schon gab – schon gar nicht, nicht einmal alle antiquierten Tafeln ließen sich noch in der Höhe verstellen.

Schon aus meiner Schulzeit bin ich also gewohnt, dass Gespräche um das Thema Geld kreisten. Um die Finanzierung von Neuanschaffungen, um die sich eigentlich das Land kümmern sollte – Nordrhein-Westfalen.

Augenscheinlich klappte das nie so recht. Übrigens nicht nur an meiner Schule.

So massiv sind die Probleme:

► Die Förderbank KfW hat so berechnet, dass Städten und Gemeinden deutschlandweit fast 48 Milliarden Euro für die Sanierung von Schulen fehlen.

► Eine flächendeckende Digitalisierung würde gleichzeitig rund 2,8 Milliarden Euro im Jahr kosten.

Hoffnung machte der von der Bundesregierung angestrebte Digitalpakt, der es endlich erlaubt hätte, dass der Bund die Digitalisierung der Schulen finanziert. Der das schon lange umstrittene Kooperationsverbot, das dem Bund solche Eingriffe in die Ländersache Bildung untersagte, zumindest in Teilen abgeschafft hätte.

Die vom Bundestag beschlossene Grundgesetzänderung wäre ein Meilenstein gewesen. Denn außer der Eitelkeit der Länder und ihr Wunsch, ungebunden über den Bildungshaushalt zu verfügen, gibt es kaum einen Grund für das Kooperationsverbot.

Das peinliche Versagen der Länder:

Um so niederschmetternder ist es, dass die Länder die Grundgesetzänderung nun kippen – einstimmig. Sie verbauen damit die Chance, Millionen Kindern gezielt und ohne langes Hin und Her mit der bestmöglichen Ausstattung zu versorgen: auch im internationalen Wettbewerb ein bitter nötiger Schritt.

Noch immer liegen die deutschen Bildungsausgaben gemessen am Bruttoinlandsprodukt nämlich bei jämmerlichen 5,1 Prozent. Und damit nicht nur hinter der Mongolei, Burundi und Slowenien, sondern vor allem hinter den in Erhebungen immer wieder auftrumpfenden Skandinaviern.

Der Digitalpakt hätte bedeutet: Jedem Euro, den der Bund in Schulen steckt, müssen die Länder einen weiteren Euro zuschießen. Es wäre eine Verpflichtung, die endlich einmal für Bewegung sorgen könnte – getragen von allen wichtigen Akteuren.

Bildungsföderalismus ist Irrsinn

Die Länderherren sagen: Dadurch wäre ihre alleinige Zuständigkeit für die Bildungspolitik in Gefahr. Besonders Grünen-Ministerpräsident Winfried Kretschmann hält das für eine Katastrophe.

Schülerinnen und Schüler jedoch würden ihm das Gegenteil sagen. Viele Lehrer wohl auch. Die Wahrheit ist: Der Bildungsföderalismus ist ein schlechter Witz.

Ständige Lehrplan-Anpassungen, unterschiedliche Anforderungen, G8 oder G9, Inklusion oder doch nicht, Realschule: ja, nein, vielleicht, und was eigentlich mit dem Ganztag? Der Förderalismus-Irrsinn hat jegliche vernünftige Debatte über die richtige Bildungspolitik verschluckt.

Niemand blickt durch: Vor allem nicht, wer das unvorstellbare Pech hat, während seiner Schul- oder Lehrerlaufbahn einmal das Bundesland wechseln zu müssen.

Der „SZ“-Kolumnist Heribert Prantl nennt das bestehende System zurecht „praktizierten Sadismus“. Was spräche gegen einheitliche Vorgaben, die in einem ausgeruhten Prozess von allen Bundesländern gemeinsam erarbeitet werden könnten?

Regionale kulturelle Unterschiede in allen Ehren: Den Schülern wird es egal sein, ob sie “Woyczek” lesen oder die “Judenbuche”, solange sie in einem beheizten Klassenzimmer sitzen, in denen die Fenster aufgehen, der Beamer funktioniert und sich die Tafel hochfahren lässt.

Zumal, was den Länderaufstand noch weiter ad absurdum führt, die „Kultushoheit“ auch mit dem Digitalpakt nicht gekippt worden wäre.

Geiz stoppte das Projekt

Die Wahrheit ist wohl eine andere: Die Länder lehnen den Vorstoß ab, weil er doch höhere Kosten bedeuten könnte, als bislang geglaubt.

Zunächst sah nämlich alles danach aus, als gäbe es auch im Bundesrat eine deutliche Mehrheit für das Vorhaben. Dann jedoch kam im Haushaltsausschuss des Bundestages die entscheidende Passage dazu: „Die Mittel des Bundes sind in jeweils mindestens gleicher Höhe durch Landesmittel für den entsprechenden Investitionsbereich zu ergänzen.“

Es geht also nicht nur um Eitelkeit. Sondern auch noch um Geiz.

Das macht diese Blockade noch erbärmlicher.

 

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